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Rechtsschutz Bei Schengen und Dublin2013

by Stephan Breitenmoser

Bei der Weiterentwicklung des Rechts von Schengen und Dublin lag der Fokus lange Zeit auf der Vereinfachung und Verstärkung der Zusammenarbeit durch den Abbau von traditionellen völkerrechtlichen Voraussetzungen und Schranken. In der Zwischenzeit ist die Einsicht gereift, dass die Verbesserung der Kooperation nicht zu einer Erosion des Grundrechtsschutzes der von Eingriffen Betroffenen führen soll. Vielmehr soll ein Ausgleich zwischen einer effizienten Zusammenarbeit und einem wirksamen Rechtsschutz gesucht werden. Ein solcher Rechtsschutz soll zudem den Besonderheiten des Schengener und Dubliner Rechts im Rahmen der europäischen Werte- und Grundrechtsordnung Rechnung tragen, insbesondere bezüglich des zwischenzeitlich in Kraft getretenen neuen Schengener Informationssystems (SIS II). Der...

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